Winterdienst

Frau Holle lässt grüßen – Schneeräumpflicht?

Sehr oft werden wir im Zuge von Hausbesichtigungen gefragt, was es mit der Schnee- und Streupflicht auf sich hat.
In diesem Blogbeitrag klären wir auf:

Im Ortsgebiet müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser innerhalb von 3 m entlang ihrer gesamten Liegenschaft von Schnee räumen. Bei Schnee und Glatteis müssen sie diese auch streuen.

Ist kein Gehsteig (Gehweg) vorhanden, muss der Straßenrand in der Breite von 1 m geräumt und bestreut werden. In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne Gehsteige muss auf der Fahrbahn ein 1 m breiter Streifen entlang der Häuserfront gereinigt und bestreut werden.

Wenn nötig sind gefährliche Stellen abzuschranken oder in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Das Aufstellen von Warnhinweisen („Achtung Rutschgefahr“) ist jedoch immer nur eine Sofortmaßnahme und entbindet den Eigentümer nicht von seiner Räumungspflicht.

Uneingeschränkt müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften und Verkaufshütten dafür sorgen, dass Schneewächten und Eisbildungen von den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude entfernt werden.

Schneehaufen, die von Schneepflügen der Straßenverwaltung auf den Gehsteig geschoben werden, müssen ebenfalls entfernt werden. Zur Ablagerung von Schnee aus Häusern oder Grundstücken auf der Straße benötigt die Liegenschaftseigentümerin/der Liegenschaftseigentümer eine Bewilligung.

Außerhalb des Ortsgebietes gilt die genannte Räum- und Streupflicht nach der Straßenverkehrsordnung nicht. Zu beachten ist dort jedoch die Haftung des Wegehalters bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht.

Kommt durch eine Verletzung der Räum- oder Streupflicht jemand zu schaden kann dies Schadenersatzpflichten zur Folge haben. Haftpflichtig ist derjenige, der seine Pflichten schuldhaft verletzt hat, also in erster Linie der Eigentümer des an den Gehsteig bzw. Gehweg angrenzenden Grundstücks.

Hat der Eigentümer seine Verpflichtung wie oben beschrieben delegiert, haftet diese Person für allfällige Schäden. Eine Haftung des Eigentümers besteht dann nur mehr, wenn er die Räum- oder Streupflicht einem ungeeigneten oder untüchtigen Vertragspartner übertragen hat.

Beachten Sie aber, dass der Umfang der Schneeräum- und Streupflicht (zb Zeitraum, Ausmaß) in jeder Gemeinde durch Verordnung abweichend geregelt werden kann

Quellen: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/21/Seite.210311.html
Zeitschrift Oberösterreichische Wirtschaft Nr 48 (2.12.2016)/ S. 17